Anmerkungen der Wahlprüfstein-Redaktion

Wir haben über 1.000 Kandidatinnen und Kandidaten zumeist über eine persönliche E-Mail-Adresse individuell angeschrieben. Bei den wenigen, für die keine E-Mail-Adresse vorlag, haben wir uns an die jeweiligen Parteizentralen mit Bitte um Weiterleitung gewandt.

Besonders gefreut haben uns die z.T. sehr persönlichen Antworten, die eine intensive Beschäftigung der Kandidatinnen und Kandidaten mit der Fragestellung verraten.

Bei vielen Angeschriebenen haben wir einen „Nerv“ getroffen. Jedoch zeigte sich erneut, dass das Thema Säkularität – trotz der deutlichen Verhältnisse in Düsseldorf mit über 55 % der Bevölkerung, die nicht Teil einer christlichen Kirche sind – immer noch ein politisch zu wenig diskutiertes ist.

Dabei sind die politischen und sozialen  Herausforderungen, vor denen auch eine Kommune wie Düsseldorf steht und die wir mit unseren Wahlprüfsteinen indirekt thematisieren, z.B. mit Blick auf

  • bezahlbaren Wohnraum
  • sinkende städtische Einnahmen
  • das friedliche Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger

enorm und dringlicher denn je.

Parteien-Maulkorb?!

Uns erreichten viele Kandidaten-Antworten, die sich auf ein vorformuliertes Parteien-Feedback beriefen. Dort wurde zumeist nach dem Copy/Paste-Verfahren vorgegangen oder auf eine Parteienantwort verwiesen.

Vielsagend folgende Rückmeldung:

„Wir sind als CDU bekanntlich weltanschaulich nicht neutral. Insofern denke ich, daß ich als Kandidat für die BV 04 mich nicht weiter äußern muß.“

Wir sind DA! Horde1 Fazit

Wenn man „Linientreue“ als Tugend ansieht, dann zeigt sich die CDU im Rahmen unserer Wahlprüfsteine weit vorne als die erfolgreichste Partei.

Als bemerkenswert haben wir die Parteiantwort des SPD-Unterbezirks wahrgenommen. Diese war nicht mit den Kandidatinnen und Kandidaten der SPD abgestimmt und ging inhaltlich an der Thematik der Wahlprüfsteine vorbei (Antwort 64).

Den SPD-KandidatInnen in Düsseldorf wurde seitens des SPD-Geschäftsführers darüber hinaus angeraten, sich individueller Meinungsäußerungen zu enthalten (das entsprechende Schreiben liegt der Redaktion vor).

Wir freuen uns, dass unsere Aktion den Säkularen SozialdemokratInnen in NRW Gelegenheit gegeben hat, als „säkulare Stimme“ innerhalb der SPD das Wort zu erheben und auf die säkularen Wurzeln der SPD hinzuweisen (Antwort 39).

Aus Transparenzgründen publizieren wir die Replik der Säkularen SozialdemokratInnen an die Düsseldorfer SPD-KandidatInnen und den -Unterbezirksvorstand:

Wir sind DA! Saekulare-SozialdemokratInnen Fazit

(PDF-Version)

Viele der FDP-Kandidaten haben sich zumeist an einer vorgegebenen Stellungnahme zu den Wahlprüfsteinen orientiert, doch auch hier gab es individuelle und daher besonders lesenswerte Aussagen.

Insgesamt waren wir positiv überrascht vom sehr guten Rücklauf, der unsere Erwartungen weit übertroffen hat. Dennoch haben über 900 Kandidatinnen und Kandidaten nicht geantwortet. Von den Spitzenkandidaten der OB-Liste waren es nur zwei, die sich die Zeit genommen haben.

Alle fünf OB-Spitzenkandidaten waren hingegen der Einladung der Katholischen Kirche in Düsseldorf gefolgt, die am 19.8. zur Podiumsdiskussion in der Maxkirche geladen hatte. Mehr… Der konfessionsfreien Mehrheit der Bevölkerung wurde nicht die gleiche Aufmerksamkeit geschenkt.

Ausblick

Viele Rückmeldungen haben uns überrascht, berührt und bestärkt in unserem Wunsch, weiterhin Aufklärung im besten Wortsinne zu betreiben.

Als Fundgrube für Interessierte verweisen wir auf unsere Lektüre- und Videovorschläge und freuen uns, mit allen Interessierten weiterhin im Dialog zu bleiben.

Wir planen in 2021 weitere Veranstaltungen zu den einzelnen Wahlprüfsteinen.